. . Alice Weidel Mitglied des AfD Bundesvorstandes: "Das anstehende Urteil des Bundesverfassungsgericht ist der Lackmustest für dessen Unabhängigkeit. Jetzt wird sich zeigen, ob sich das BVerfG dem Europäischen Gerichtshof unterwirft oder ob es der eigenen Linie treu bleibt und das OMT-Programm für illegal erklärt. Denn die EZB hat mit dem OMT-Programm, das nichts [...]
Zum vorbereiteten Ankauf von Unternehmensanleihen durch die EZB erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Wettbewerbsverzerrend, keine Geldpolitik und durch nichts legitimiert: Die EZB überschreitet vollends ihre Kompetenzen mit dem Aufkaufprogramm von Unternehmensanleihen, kurz CSPP („Corporate Sector Purchase Programme“). Die europäische Zentralbank wird nun zum Investor, der ausgewählte Unternehmen fördert und damit massiv in den freien Wettbewerb [...]
Zum Stimmenverhältnis im EZB-Rat sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: . „Immer gefährlichere und schädlichere Maßnahmen beschließt die EZB. Negativzinsen und verbotene monetäre Staatsfinanzierung von hoffnungslos überschuldeten Euroländern gehören zu der bedrohlichen Politik von EZB-Chef Mario Draghi. Da fragt man sich, warum die deutsche Bundesbank das nicht verhindert. Immerhin ist sie mit einem Kapital- und Haftungsanteil von [...]
Alice Weidel Mitglied des AfD-Bundesvorstandes . "Die EZB hat bereits 500-Euro-Scheine im Wert von rund zehn Milliarden Euro vernichtet – ohne Beschluss und ohne Auftrag. Es ist klar: Hier sollen Fakten geschaffen werden. Eine Befragung der Bürger ist nicht vorgesehen." Alles lesen
Berlin, 11. April 2016. Zu den Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble zur Politik der EZB AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Seit Jahren warnt die AfD vor den Risiken einer unverantwortlichen Geldpolitik, die den Boden ihres Mandats verlassen hat. Dafür wird sie von allen deutschen Parteien – auch von Schäubles CDU – als ‚rechtspopulistisch‘ gescholten. Jahre später, wo immer [...]