Heiko Maas - AfD Kreis Mettmann

17 03, 2017

Die Gesinnungswächter – Angriff auf Meinungsfreiheit und Rechtstaatlichkeit

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:27:35+02:0017. März 2017|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Die Gesinnungswächter – Angriff auf Meinungsfreiheit und Rechtstaatlichkeit

"Heiko Maas, oberster Gesinnungswächter Deutschlands, startet nun seinen grundgesetzwidrigen Angriff auf Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Er will nämlich die Betreiber von Social Media-Plattformen (wie z. B. Facebook) per Zensur-Gesetz dazu verpflichten, rechtlich diskussionswürdige Kommentare der Nutzer zu löschen. Tun sie dies nicht, drohen sowohl den Verantwortlichen als auch den Unternehmen selbst Bußgelder in aberwitziger Millionenhöhe; die [...]

16 03, 2017

Zur Zensur verpflichtet

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:27:35+02:0016. März 2017|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Zur Zensur verpflichtet

"Mit drakonischen Strafen will Justizminister Heiko Maas (SPD) dafür sorgen, dass Betreiber sozialer Netzwerke ein "Beschwerdemanagement" einführen, welches die vom deutschen Staat auferlegten "Pflichten" zu erfüllen hat. Wird gegen diese "Pflichten" verstoßen, droht den Verantwortlichen persönlich eine Geldbuße von bis zu 5 Millionen Euro, während den Unternehmen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt [...]

19 12, 2016

Deutschlands dringendstes Problem

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:28:07+02:0019. Dezember 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Deutschlands dringendstes Problem

Marcus Pretzell Vorsitzender der AfD NRW: "Es scheint, als ob Deutschlands dringendstes Problem angebliche Fake-News sind. Nicht die Asylkrise, nicht die Bedrohung unserer Sicherheit, nicht die Eurokrise, nicht die Energiewende, nicht die drohende Altersarmut, nicht die wachsende Zahl derer, die im Niedriglohnsektor arbeiten und schon gar nicht das Demokratiedefizit im Land, nein Fake-News. Scheinbar werden [...]

12 10, 2016

Justizminister Maas räumt in seinem Ministerium auf – wegen der AfD

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:28:34+02:0012. Oktober 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Justizminister Maas räumt in seinem Ministerium auf – wegen der AfD

Zum Fall Rosenburg erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können. Die Begründung für Aufarbeitung, die Heiko Maas für den [...]