Verfassungsschutz - AfD Kreis Mettmann

20 04, 2017

AfD-Landeschef Bystron wehrt sich gegen seine „Beobachtung“ durch die bayerische Behörde

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:27:27+02:0020. April 2017|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für AfD-Landeschef Bystron wehrt sich gegen seine „Beobachtung“ durch die bayerische Behörde

"Der AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron hält es für „sachlich ungerechtfertigt und rein parteipolitisch motiviert“, dass er neuerdings unter Beobachtung durch den bayerischen Verfassungsschutz gestellt wird. Dessen Präsident Burkard Körner hatte diese Überwachung während der Pressekonferenz für den Verfassungsschutzbericht 2016 mitgeteilt. Bystron hält diesen Hinweis vor der Presse für eine bewusste Inszenierung, um ihm und dem Ansehen [...]

20 01, 2017

Die AfD steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:27:53+02:0020. Januar 2017|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Die AfD steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes

Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Unser Grundgesetz verbrieft uns allen einen unschätzbar wertvollen Kanon an Grundrechten. Eines davon ist die Meinungsfreiheit, was aber den Kartellparteien nicht in voller Tragweite bewusst zu sein scheint. Dabei ist diese Regelung nicht misszuverstehen: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und [...]

4 08, 2016

Die AfD als politisches Feindbild der Linksextremisten

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:29:02+02:004. August 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Die AfD als politisches Feindbild der Linksextremisten

Aus dem Halbjahresbericht des bayerischen Verfassungsschutzes: "Darin heißt es (Zitat): „Die AfD wird von gewaltorientierten Linksextremisten mehr und mehr als zentrales politisches Feindbild wahrgenommen, da sie in der öffentlichen Wahrnehmung derzeit präsenter ist, als rechtsextremistischen Parteien wie zum Beipiel NPD, Der Dritte Weg oder Die Rechte. Linksextremisten ordnen die AfD als faschistisch ein. Dadurch sehen [...]

26 07, 2016

NRW: Was nicht passt, muss passend gemacht werden

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:29:06+02:0026. Juli 2016|Aktuelles, allgemein, NRW|Kommentare deaktiviert für NRW: Was nicht passt, muss passend gemacht werden

Marcus Pretzell Landesvorsitzender der AfD NRW: “Die schrecklichen Ereignisse der letzten Tage haben nichts geändert: Für die Altparteien ist immer noch der Konkurrent, die AfD, die größte Gefahr im Land. Ausgerechnet der unfähige Innenminister Ralf Jäger (SPD), die Regierungsparteien und die Opposition bedrängen den Verfassungsschutz, die AfD in NRW nun endlich zu überwachen. Gesetzlich [...]

13 07, 2016

Die AWO droht Mitgliedern und Mitarbeitern

nrw-kv-mettmann2017-09-11T18:29:11+02:0013. Juli 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Die AWO droht Mitgliedern und Mitarbeitern

"Der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat ein Positionspapier zum Umgang mit der Partei Alternative für Deutschland (AfD) erarbeitet. Darin heißt es, dass die AfD-Mitgliedschaft für AWO-Mitarbeiter und -Mitglieder ein Kündigungsgrund sein kann. Die AWO-Landesverbände Sachsen-Anhalt und Sachsen haben sich dieser Haltung angeschlossen." Dazu AfD-Bundesvorstandsmitglied sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender Sachsen-Anhalt André Poggenburg: „Bundesweit sind für die AWO [...]