Bundesweit hat das BKA Wohnungen durchsucht "Mit dem Einsatztag sollten „auch“ die Bürger „sensibilisiert“ werden, ließ das BKA verlauten. Wer im Internet auf Haßpostings stoße, solle Anzeige erstatten. Justizminister Heiko Maas triumphierte auf der Internetseite seines Ministeriums: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut.“ [...]
Wer am Abend des 22. Juli 2016 vor dem Fernseher saß hat wohl ebenso empfunden: "Das Fernsehen zeigt bei der Berichterstattung zu dem Massenmord im Olympia-Einkaufszentrum, wozu es in der Lage ist. Es erklärt Dinge, ohne zu wissen, was vor sich geht." und Michael Hanfeld schreibt weiter: "Sie ringen um eine Sicherheit, die es gar [...]
Zu den aktuellen Vorgängen in der Türkei erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die aktuellen Vorgänge in der Türkei und die haarsträubenden Maßnahmen, die Präsident Erdogan jetzt ergreift, beweisen lediglich, dass die Türkei nicht zu Europa gehört und noch nie gehört hat. Sie ist ein eurasisches Land mit osmanischer Tradition, das in Europa nichts [...]
"Vermutlich macht die Integrationsbeauftragte auch die Sirene verantwortlich, wenn es brennt“, . kommentierte der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende und Mitglied des Bundesvorstandes der AfD, Paul Hampel, die Äußerung von Aydan Özoguz (SPD), wonach es angeblich die AfD den Islamisten leicht mache, Leute anzuwerben. Hampel ergänzte: „Ich muß gestehen, selten etwas Dämlicheres gehört zu haben“. Dabei erinnerte [...]
"Vor wenigen Tagen hatten SPD, CDU, Grüne, Linke, Piraten und FDP einen anderen Konsens unterzeichnet, der sich gegen rechtsradikale Gruppen wendet. Die AfD durfte nicht signieren. Sie wurde von den anderen als zu rechts eingestuft. Beim Konsens gegen den rechten Extremismus setzten sich SPD und Grüne an die Spitze, den Konsens gegen den linken [...]
