Der Landtagsabgeordnete Herbert Strotebeck sprach am 16. November 2018 im Landtag NRW während einer „Aktuellen Stunde“ zur möglichen Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen. Anlass für die Debatte war ein Zeitungsbericht, laut welchem die CDU-Fraktion die Stichwahl abschaffen will. Die Bürgermeister und Landräte in NRW könnten dann bei der nächsten Kommunalwahl mit einfacher Mehrheit ins Amt [...]
Die AfD hatte versprochen, sich weiter mit den Studentenvertretungen in NRW und deren Finanzierung und Transparenz zu beschäftigen (siehe https://nrw-kv-mettmann.afd-hosting.de/aktuelles/2018/09/wenig-kontrolle-wenig-transparenz-studentenparlamente-in-nrw/). Dieses Versprechen haben die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Herbert Strotebeck und Helmut Seifen vergangene Woche eingelöst. Mangelhafte Transparenz und fehlende Kontrollen bei Studentenvertretungen an staatlichen Hochschulen in NRW brachte zuvor eine sogenannte „Kleine Anfrage“ der AfD ans [...]
Gleichzeitig zwei Vollzeitstellen ausüben? Dies ist wohl nur in der Politik erlaubt. Noch sind sogenannte Doppelmandate im Landtag NRW möglich, die AfD-Fraktion will dies aber ändern. Der AfD-Abgeordnete Herbert Strotebeck aus dem Kreis Mettmann begründete am 11. Oktober 2018 im Plenarsaal, warum zukünftig Mehrfachmandate im Landtag NRW gesetzlich ausgeschlossen werden sollen: „Doppelmandate schaden dem Ansehen [...]
Kreis Mettmann, 27.09.2018 Knapp 40 Prozent der Studentenvertretungen staatlicher Hochschulen in NRW wurden noch nie durch den Landesrechnungshof überprüft oder es ist kein Datum einer letzten Prüfung bekannt. An drei Hochschulen tappt selbst die Hochschulleitung im Hinblick auf die Namen der gewählten Studentenvertreter im Dunkeln. Die AfD-Abgeordneten Herbert Strotebeck und Helmut Seifen haben dieses „Nichtwissen“ [...]
Stellen Sie sich vor, es wird ein Parlament gewählt und die Gewählten wollen nicht, dass ihr Name in der Öffentlichkeit erscheint. Höchstens der Vorname. Dann offenbaren sich auch noch Manipulationen dieser geheimen „Mandatsträger“. Die Gewerkschaft Ver.di (Landesbezirk NRW) versandte am 11. September 2018 eine Stellungnahme zu einer "Kleinen Anfrage" der AfD-Abgeordneten Herbert Strotebeck und Helmut [...]
