Händlervereinigung in Hilden Prof. Dr. Ralf Bommermann Vorsitzender der AfD Ratsfraktion In Hilden hat sich jüngst die „Aktionsgemeinschaft Zentrum Hilden" gebildet. Ziel ist es, die „Attraktivität und Urbanität" der Innenstadt zu erhöhen. Die Ratsfraktion der AfD begrüßt dieses private Engagement ausdrücklich. Hierzu der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralf Bommermann: „Wir finden [...]
4 Frauen, 23 Kinder "Aus Montabaur wurde jüngst der Fall eines Syrers bekannt, dem mit 4 Frauen und 23 Kindern eine Familienzusammenführung zuteil wurde. Unabhängig davon, wie man Tatbestände moralisch bewertet, ist es nie falsch, die nüchternen Zahlen zu kennen. Es ist jedem unbenommen nach Kenntnis zu befinden, es sei gut angelegtes Geld." "in Deutschland [...]
Die Beteiligung der Stadt Mettmann an der Kampagne: „Fair Trade Town“ wurde in der Ratssitzung vom 4. Oktober 2016 abgelehnt. Gegen den Antrag der GRÜNEN „Mettmann wird Fair Trade Stadt“, hatte sich die AfD -Ratsfraktion bereits in der Ratssitzung am 5. Juli 2016 ausgesprochen. Da die übrigen Fraktionen noch Beratungsbedarf sahen, wurde der [...]
Im Bochumer Rathaus wurde eine von der AfD beantragte geheime Wahl verweigert. Dabei "hat eine Wahl mit Stimmzetteln zu erfolgen, wenn mindestens ein Ratsmitglied einer offenen Wahl widerspricht." Die AfD Ratsfraktion Bochum hat daraufhin vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geklagt und Recht bekommen. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat in einem vergleichbaren Fall eine offene Wahl für ungültig erklärt, weil eine [...]
Zur Krise der Deutschen Bank erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Staatliche Unterstützung für die Deutsche Bank ist aus vielerlei Hinsicht falsch. Besonders brisant ist jedoch in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass die geplante ‚Rettung‘ lediglich als Feigenblatt für weitere Rettungen aller europäischen Pleitebanken – wie der insolventen italienischen Banca Monte dei Paschi – dienen soll. Durch [...]