Zur Arbeitsmarktpolitik von
SPD-Arbeitsministerin Nahles
erklärt AfD-Vorstandsmitglied
Alice Weidel:
„In der Bundesregierung wird vor allem die SPD nicht müde,
die Mär von den gut ausgebildeten Fachkräften zu verbreiten,
die als ‚Flüchtlinge‘ nach Deutschland kommen. Tatsächlich hat
das Gros der Migranten, die derzeit ins Land strömen, keine
qualifizierende Berufsausbildung. Das heißt, sie kommen zum
größten Teil auch mittel- bis langfristig als Arbeitskräfte
bestenfalls nur für den Niedriglohnsektor in Betracht.
Mit ihrer Politik der offenen Tür, schafft die Große Koalition
ein massives Überangebot in diesem Sektor und untergräbt
dadurch letztlich ihr eigenes Mindestlohngesetz.
Im Niedriglohnsektor wird ein trade-off entstehen zwischen
Massenarbeitslosigkeit bei Beibehaltung des Mindestlohns und
staatlich subventionierten Dumpinglöhnen. Für eines von
beiden Übeln muss sich die Regierung dann entscheiden und
da Arbeitslosenzahlen immer schlecht aussehen, wird der
Mindestlohn, das Lieblingsprojekt der Sozialdemokraten,
zum Opfer der Asylkrise werden.
Den Schaden haben diejenigen, die eigentlich die Kernklientel
der SPD sind – die einfachen Arbeiter. Statt für diese Politik
zu machen, stoßen die Sozialdemokraten aber lieber ins Horn
der Arbeitgeberlobbyisten, die ‚Fachkräfte‘ rufen und
‚Lohndumping‘ meinen.“
