Marcus Pretzell
Vorsitzender der AfD NRW:
Replik auf die Erklärung der brandenburgischen und thüringischen Landesvorsitzenden
„Der heutige Stern „enthüllt“ vermeintlich eine Story über die AfD in NRW. Von unseren Delegierten hat man offenbar keine hohe Meinung, traut man ihnen doch zu, dass sie sich von Chatgruppen-Parolen beeinflussen lassen. Mehr noch bin ich über das Verhalten gewisser Parteikollegen verwundert, die, statt mich zuerst anzusprechen, nichts anderes zu tun haben, als andere Wege der Kommunikation zu suchen.
Entgegen des durch den Stern erweckten Eindrucks, war ich weder Mitglied der Gruppe noch handelt es sich um eine von mir gesteuerte Gruppe.
Verwundert hat mich aber die Stellungnahme der brandenburgischen und thüringischen Landesvorsitzenden. Beide verfügen über meine Telefonnummer und haben sich bislang nicht bei mir gemeldet, um Aufklärung zu erfahren. Stattdessen kommunizieren sie Statements bar jeder Kenntnis über die hiesigen Vorgänge, in denen sie den Landesverband NRW in den Schmutz ziehen.
Der nordrhein-westfälische Landesverband ist rund 2,5 mal so groß wie diese beiden Kleinverbände zusammen. War es nicht eben jener Alexander Gauland, der bei verschiedenen Entgleisungen einiger Parteikollegen immer alle beschworen hat, einig zusammenzustehen? Thüringen hat vor wenigen Wochen offenbar einen satzungswidrigen Landesvorstand gewählt, in welchem Mitarbeiter des Vorsitzenden Platz gefunden haben; ein zweites Saarland sozusagen.
Gescheitert ist der thüringische Landesvorsitzende hingegen sowohl mit seinen Versuchen Listenwahlen in NRW extern zu beeinflussen, wie er mit seiner Flügelliste auch in Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende baden gegangen ist.
Es reicht, liebe Kollegen, Ihrer beider öffentliches Wirken schadet der Partei. Wir werden in NRW alles tun, damit die Partei zur Wahl ungestört antreten kann; hoffentlich ohne Querschüsse von Landesvorsitzenden, die im Bundestag in der AfD-Fraktion eine „starke Flügelfraktion“ etablieren wollen. Was es hier zu regeln gibt, regeln wir selbst. Dazu haben wir 2015 nicht die Hilfe aus Brandenburg und Thüringen benötigt und dazu benötigen wir sie auch jetzt nicht. Für Spalter ist NRW immer schwieriges Pflaster gewesen, wir waren der erste Landesverband, der sich schon 2014 von Lucke emanzipiert hat. Auch Spalter vom anderen Flügel, werden hier keinen Boden gewinnen.
Einen Vorgang der tatsächlichen Wahlmanipulation habe ich selbst gestern öffentlich gemacht. Das Mitglied hatte sich reuig an mich gewandt. Zum Glück blieb diese Manipulation ohne Auswirkung auf das Ergebnis, sodass die Rechtssicherheit der Liste nicht gefährdet ist. Der AfD-Landesverband wird mit Transparenz auf alle Vorwürfe reagieren, gerade auch auf die innerparteilichen. Mehr erfahren interessierte Parteikollegen gerne von mir persönlich.“
https://www.facebook.com/Marcus.Pretzell.AfD/
Es folgt die Pressemitteilung aus Brandenburg und Thüringen:
„Mit Befremden haben wir die Berichte über die Vorgänge bei der Wahl der NRW-Landtagskandidaten zur Kenntnis genommen. Sie zeichnen das Bild eines tief gespaltenen Landesverbandes und eines Machtkampfes, der, wenn es stimmt, was behauptet wird, von einer Seite wohl auch unter Inkaufnahme unlauterer Mittel ausgefochten wird. Dabei will die AfD genau das nicht sein: eine Partei der Strippenzieher und der Mauscheleien in Hinterzimmern oder über soziale Netzwerke. Wir sind angetreten mit dem Anspruch, es besser zu machen als die Altparteien.In ihrer jungen Geschichte durchlebte die Partei bereits einmal eine Phase schwerer innerparteilicher Konflikte. Damals haben wir als Reaktion auf diese Konflikte die Erfurter Resolution verfasst. Darin stellten wir fest: ,Die Bürger haben uns gewählt, weil sie hoffen, dass wir anders sind als die etablierten Parteien: demokratischer, patriotischer, mutiger.’
Nun müssen wir feststellen, dass eine bestimmte Gruppe in der Partei diese unsere Werte offenbar auch heute noch nicht teilt. Diese Gruppe äußert sich in herablassender und einer der innerparteilichen Debatte unwürdigen Art und Weise über andere AfD-Mitglieder. Sie arbeitet lieber mit Tricksereien, statt mit Argumenten zu überzeugen. Die Chatprotokolle aus dem nordrheinwestfälischen Landesverband sind ein erschütterndes und zugleich ernüchterndes Zeugnis der Instrumentalisierung der AfD für eigene Karriereziele. Dabei sollte es gerade einem AfD-Mitglied eine Herzensangelegenheit sein, dass die AfD niemals Selbstzweck ist, sondern eine dienende Funktion dem Land gegenüber erfüllt.Angesichts der vorliegenden Dokumente vom Listenparteitag scheint fraglich, ob bei der Kandidatenwahl alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Darum sollte die Listenwahl von einem Schiedsgericht überprüft werden.“
Erfurt, den 23. November 2016,
Alexander Gauland und Björn Höcke
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung
Torben Braga
Landespressesprecher der AfD Thüringen
Tel: 0171 1462792
Mail: torben.braga@afd-thueringen.de