Mario Mieruch
Stellv. Landesvorsitzender
der AfD NRW
Köln, Hamburg, Singen, Stuttgart – 2016 hat begonnen, ziehen Sie sich warm an!
Diese Empfehlung gibt einem aber nicht der gesunde Menschenverstand mit, weil wir mittlerweile winterliche Temperaturen verzeichnen.
Nein, die Empfehlung von anderer Kleidung und stets einer Armlänge Abstand sowie weiteren Verhaltensregeln kommt nach den ungeheuerlichen Vorfällen der Sylvester-Nacht in Köln von der dortigen Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie ihrem Polizeipräsidenten Wolfgang Albers und ihrer eiligst fünf Tage später einberufenen Krisensitzung.
Deutsche Qualitätsmedien brauchen fast ebenso lange, um diese absolut inakzeptablen Vorgänge aufzugreifen, bei denen alleine in Köln um die 1000, nach einhelligen Zeugenaussagen, nordafrikanische und arabische Männer sich seit dem frühen Abend, gezeichnet von ihrer schweren Traumatisierung aus den Krisengebieten dieser Welt, gegenseitig mit Böllern beschossen und später regelrechte Jagdszenen auf Frauen starteten.
Nun gehen diese Empfehlungen aber auch nicht an die Herren, die hier aktiv waren.
Im Gegenteil, der Empfehlungs- und Verhaltenskatalog kann von jungen Frauen und Mädchen künftig regelmäßig aktualisiert online abgerufen werden.
Zu den Regeln soll gehören, zu Fremden eine Armlänge Distanz zu halten, innerhalb der eigenen Gruppe zu bleiben und sich von dieser nicht trennen zu lassen. Im Notfall solle man Umherstehende um Hilfe bitten, als Zeuge eingreifen oder die Polizei informieren.
Der Tätergruppe, zu der laut Albers in Köln keine weiteren Erkenntnisse aber seitens der Geschädigten knapp 100 Strafanzeigen vorlägen, wolle man ebenfalls Verhaltensregeln, insbesondere für den anstehenden Karneval, antragen.
Ernsthafte Konsequenzen dürfen indes bezweifelt werden, gibt es doch genügend bezeichnende Beispiele wie das von dem Libyer, der in einem Supermarkt stahl, Angestellte mit einer Machete bedrohte und anschließend die volle Härte unseres Rechtsstaates vermittelt bekam, indem man ihn in eine andere Flüchtlingsunterkunft verlegte.
Seitdem Kanzlerin Merkel im Alleingang die Grenzen öffnete und vielfachen Rechtsbruch beging, strömen Menschen zu uns, denen unsere gesellschaftlichen Werte und Rechtsnormen unbekannt, im schlimmsten Falle gar egal sind. Statt einer gesteuerten Einwanderung, bei welcher ein klares Bekenntnis zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung abverlangt wird, werden die Grenzen unrechtmäßig geöffnet und faktisch aufgegeben.
Die einheimische Bevölkerung wird ungefragt völlig unkalkulierbaren Risiken und Gefahren ausgesetzt und Bürger, die hier Skepsis und Einwände äußern als Pack (Gabriel, SPD) oder Arschloch (Tauber, CDU) beschimpft. Die Kriminalitätsrate steigt für die Menschen spürbar an, nur offizielle Zahlen verzerren augenscheinlich aufgrund politischer Interessen die Realität.
Wie die Realität mittlerweile aussieht, hat die Nacht zum Jahreswechsel beispiellos gezeigt. Wir haben rechtsfreie Räume erlebt, in denen unsere Polizei vor einem kriminellen Mob kapitulierte und die Bürger nicht mehr schützen konnte.
Wenn Justizminister Maas behauptet, die Vorfälle hätten nichts mit der Flüchtlingssituation zu tun, offenbart er damit einmal mehr, wie die Bevölkerung an der Nase herumgeführt wird.
Für die Opfer spielt es keine Rolle, ob die Täter mit der aktuellen Welle ins Land gekommen sind, ob diese sich hier legal oder illegal aufhalten oder ob sie gar seit mehreren Monaten auf eine Entscheidung über ihr Aufenthaltsrecht warten.
Die Realität zeichnet eine faktisch nicht vorhandene Einwanderungspolitik, deren jetzt zu erlebende negative Folgen erst der Anfang waren.
Da hilft auch die Augenwischerei der Maßnahmen der großen Koalition nicht wirklich weiter, gehen sie doch an der Ursache vorbei. Und während zur Bewältigung der „Flüchtlingskrise“ urplötzlich Füllhörner finanzieller Mittel wie aus dem Nichts auftauchen, dürfen sich deutsche Eltern über satte 2€ mehr Kindergeld im Monat freuen.
Deutschland und Europa brauchen zwingend eine sofortige Rückkehr zu Recht und Gesetz. Asylant, Flüchtling und Migrant sind rechtlich völlig unterschiedlich zu behandelnde Sachverhalte.
Eine Gesellschaft kann unmöglich eine unbegrenzte Zuwanderung verkraften, deshalb müssen die Grenzen sofort geschlossen werden.
Die Alternative für Deutschland fordert seit ihrem Bestehen 2013 ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Modell. Nur so können wir den echten Flüchtlingen, die unsere Hilfe wirklich benötigen weiterhelfen.
Deutschland hat bereits gezeigt, dass es Herz hat. Jetzt muss es auch zeigen, dass es Verstand hat!
