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Martin Renner
Vorsitzender
der AfD NRW

Gute Zeiten. Schlechte Zeiten.

Die letzten Tage hatten es nun – weiß Gott – ziemlich in sich.

Nizza, seinen Nationalfeiertag ausgelassen feiernd und dann diese unüblich erschreckend hohe Zahl an „Verkehrstoten“, verursacht durch einen Franzosen mit tunesischer Abstammung (so hieß es in den ersten Meldungen), mit psychischen Problemen und unverhofft zugeflossenen 100.000 Euro, die dieser – treusorgende und tadelsfreie Sohn und Maghrebiner, der er war – seinen Verwandten hinterließ. Ebenfalls hinterlassen hat er über 100 Familien, die ihr Leben lang darunter leiden werden, dass ihre Liebsten, ihre Kinder, ihre Väter, ihre Mütter, Onkel und Tanten kaltblütig ermordet sind.

Istanbul, gegeben wird das Stück: „Wie inszeniere ich einen Putsch in einer Semi-Demokratie, die seit Jahren sukzessive zu einer Autokratie umgebaut wird, möglichst so dilettantisch, dass das Gegenteil von dem erreicht wird, was vorgeblich das Ziel ist und nun die Transformation in einen autoritären Staat rasant an Geschwindigkeit zunehmen wird und die Endgültigkeit und Unumkehrbarkeit dieser Transformation ermöglicht?“ Und unsere europäischen Politeliten begrüßen diesen Prozess – nein, dieses Schmierentheater – als einen Sieg der Demokratie und rechtsstaatlich geordneter Abläufe. Die Tatsache, dass etwa 3.000 Richternamen auf einer bereits vorhandenen Abräumliste standen, die nur wenige Stunden später öffentlich wird, störte niemanden unserer ach so wertegebundenen und der Demokratie scheinbar verpflichteten Politikdarsteller. Haben denn die Staatsmänner – in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts – auch Grußbotschaften an den Reichskanzler, unseligen Angedenkens, gesandt und diesem nach dem „Röhmputsch“ ihrer Freude bekundet und ihrer Zuversicht Ausdruck verliehen, dass es von nun an mit der Demokratisierung des Deutschen Reiches wohl nun gut voran käme?

Würzburg, psychisch gestörter Afghane, ersten Meldungen zufolge minderjährig und eine Art Hobbymaler, da er eine selbstgezeichnete ISIS-Flagge in seiner häuslichen Kommode aufbewahrte, schlägt mit Axt und sticht mit Messer auf Mitreisende in einem Eisenbahnabteil ein und verletzt diese schwer. Meldungen der deutschen Medien sprechen von vier, fünf Verletzten, englische Zeitungen abweichend von 18 bis 20 verletzten Personen. Ach, egal, Zahlen – sind doch nur Schall und Rauch.

Gute Zeiten. Schlechte Zeiten.
Doch, was in das Verbindende an diesen geschilderten Ungeheuerlichkeiten in Nizza, Istanbul und Würzburg?

Es ist das „Allahu Akbar“, das „Gott ist am größten“ (will sagen: unser Gott ist am größten). Dieser Ausruf, dieses Bekenntnis, fasst die unterschiedlichen Ereignisse zusammen. Gibt ihnen eine Grundlage, eine Motivation, eine Absicht. Eine weitere Klammer, die unfehlbar bei diesen Ereignissen anzutreffen ist, ist Blut – viel Blut, Ströme von Blut. „Allahu Akbar“ und Blut sind die Kennungen, die Insignien des Islams. Das war so, das ist so, das bleibt so. Seit den Tagen des Propheten in Medina und seinen Apologeten, zuerst im arabischen Raum – und dann die folgenden Jahrhunderte – in Nordafrika, Südeuropa und Asien.

Also nichts Neues. Neu ist jedoch, dass wir in Europa – und auch in Deutschland – nicht mehr zu erkennen vermögen, was sich da vor Jahrzehnten langsam beginnend und nunmehr rasant entwickelnd abspielt. Die Politik und die Medien können, wollen oder dürfen nicht rational und ideologiefrei diesen klar und offen dargelegten Sachverhalt beschreiben und Wege aufzeigen, wie der islamischen Bedrohungsstruktur begegnet werden könnte. Nein, sie negieren diese offensichtliche Bedrohungsstruktur in Gänze.

Sie wollen uns glauben machen, dass „Multikulti“ bunt sei, auch wenn wir Betroffenen und rational denkenden Bürger schon längst realisiert haben, dass dieses „Multikulti“ in Wirklichkeit burkaschwarz ist und damit die schiere Antithese zur bunten Multikulturalität bildet.

Selbstverständlich kann Multikulturalität etwas Bereicherndes und Erfrischendes in eine Gesellschaft bringen. Wie etwa das italienische „dolce far niente“ und auch das französische „savoir vivre“ die etwas herbe alltägliche Leistungsethik des gemeinen Deutschen abgemildert und ein wenig veredelt haben mögen.

Eine derartige Aufnahme von fremden Kultureinflüssen, die man ohne weiteres auch als Amalgamierung bezeichnen kann, ist wünschenswert und entwickelt eine Kultur weiter. Solche Verschmelzungen können jedoch nur gelingen, wenn die Aufnahmegesellschaft ihrer Kultur und ihrer Traditionen selbstgewiss und selbstversichert ist und wenn die Hinzukommenden nicht ihre Herkunftskultur für wertvoller und damit als dominierenden Faktor verstehen. Nicht gelingen können solche Amalgamierungen, wenn die Hinzugekommenen sich kategorisch abgrenzen. Wenn sie anfänglich eine Parallelgesellschaft bilden, die mit wachsender Population zu einer veritablen Gegengesellschaft wird, und sich dann aufgrund ihres religiös und ideologisch vorgegebenen Hasses auf die Anderen kategorisch abgrenzt und später dann in den Kampf ziehen wird.

Die Gegenwarts-Politik wird sich spätestens jetzt dazu aufraffen müssen, einzusehen, dass das schwarz-rot-grüne Gemurmel von der bunten „Multikulti“-Gesellschaft – mit hauptsächlich islamischen Teilgesellschaften – ein Irrweg ist, der den Fortbestand der freiheitlichen und demokratischen Gesellschaftsordnung, die die Freiheit des einzelnen Individuums fokussiert, gefährdet. Sie muss einsehen, dass der Islam, der die „Gottesherrschaft“ fokussiert, keinerlei Interesse an den Freiheitsgraden des Einzelnen hat, sondern ausschließlich die Durchsetzung der koranischen Schariagesellschaft, der Umma, also eine Gemeinschaft der Unterworfenen beabsichtigt.

Die Gegenwarts-Politik muss neben diesem Einsehen auch die Stärke zur politischen Aktion aufbringen, nachdem sie sich von der Inkompatibilität der Kulturen überzeugt hat. Sie muss bereit sein, das „Eigene“ zu verteidigen und das „Fremde“ auszuschließen. Selbstverständlich nach humanen und rechtsstaatlichen Verfahren und Prozessen.

Die politisch Agierenden in Europa und auch in Deutschland werden sich entscheiden müssen. Sie werden diese notwendigen Entscheidungen nicht länger durch fadenscheinige Bemäntelungen beschweigen und dadurch vermeiden können. Entweder die Politik entscheidet und setzt die Verfahren in Gang oder der zu erwartende Druck der werteschaffenden Bürger wird die Politik und ihre Politiker hinwegfegen.

Es grüßt Sie herzlich
Martin E. Renner
Sprecher AfD NRW