Dr. Frauke Petry
AfD-Vorsitzende:
„Soziale Gerechtigkeit
ist reine
SPD Märchenstunde
Pünktlich zum Wahlkampf predigt die SPD seit 20 Jahren das immer gleiche Mantra von der sozialen Gerechtigkeit. Martin Schulz macht da keine Ausnahme. Doch wehe, man rechnet nach.
Immer wieder spricht Schulz von der Krankenschwester, die als Mitte der Gesellschaft zu entlasten sei. Da lohnt es sich doch einmal genauer hinzuschauen. Schließlich sind die Sozialdemokraten seit dem ersten hehren Gerechtigkeitsversprechen schon 15 Jahre in der Regierung, stellten Arbeits- und Sozialminister. Bei der immer wieder im Wahlkampf bemühten Krankenschwester fällt die Bilanz düster aus. Berücksichtigt man Steuern und Abgaben, hat sie sogar noch weniger Geld, als vor 20 Jahren.
Die SPD hat wesentlich dazu beigetragen. Unter ihrer Federführung sind etliche Belastungen in den letzten Jahren hinzugekommen. Zuzahlungen wurden erhöht, neue Abgaben eingeführt, Leistungen gestrichen oder gekürzt. Durch die Privatisierung der Altersvorsorge, die Verteuerung im Gesundheitssystem, aber auch durch die wider der eigenen Wahlversprechen mitgetragenen Mehrwertsteuererhöhung bürdete die selbsternannte Partei der sozialen Gerechtigkeit den Bürgern ungeheure Lasten auf.
Von 1999 an gehört Martin Schulz jetzt zum SPD Parteivorstand. Seither hat seine Partei Wohlhabende entlastet und das auf Kosten der Mittelschicht. Seine Beteuerungen und Versprechen, der sozialen Gerechtigkeit zu dienen, kann man getrost als Märchenstunde ansehen. Die SPD hat ihr einstiges Wählerklientel schon lange verraten und verkauft. Daran wird auch ein selbstgerechter Eurokrat wie Schulz trotz aller Staffage im Wahlkampf nichts ändern. Ganz im Gegenteil.
AfD, Zeit für Veränderung“
