Nach der Wahl ist vor der Wahl: Heute sind wir bei Kaiserwetter in Langenfeld unterwegs! Die Präsenz außerhalb von Wahlen ist fast wichtiger als die Wahlkampfpräsenz. Eine CDU kann sich gern das ganze Jahr verstecken und dann 4 Wochen vor dem Gang zur Wahlurne auf einen Marktplatz stellen. Das ist nicht unser Stil. Die Zustände, [...]
Unser Wahlkampf im KV Mettmann läuft auf Hochtouren. Auch am letzten Samstag herrschte emsiger Betrieb an den Infoständen unserer Stadtverbände. Einhelliges Echo: Der Zuspruch zu uns und unserem Programm steigt von Tag zu Tag; die uns zugeneigten Passanten zeigen ganz unverhohlen ihre Sympathie; die Meckerer werden immer weniger. Erstmalig waren wir auch in Heiligenhaus vertreten. [...]
Die Mieten sollen ab März in Erkrath, Hilden und Ratingen „gebremst“ werden. Dies jedenfalls verspricht die NRW-Landesregierung mit der neuen Mieterschutzverordnung (siehe https://www.mhkbd.nrw/themenportal/mieterschutz-und-wohnungsaufsicht). So darf die Miethöhe bei neu abgeschlossenen Mietverträgen nur noch 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, es sei denn, die Vormiete lag bereits höher. Bestandsmieten dürfen innerhalb von drei Jahren nur [...]
Der große Saal im Freizeithaus war bis zum letzten Platz besetzt, als wir den finanzpolitischen Sprecher unserer Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, als Gast unseres Ratinger Stadtverbandes zu einem spannenden Vortrag begrüßen durften. Diesmal hatten wir ungestörten Zutritt zum Gebäude: Von dem pöbelnden Mob, der uns noch im September bei der Veranstaltung mit unserem Landtagsabgeordneten Dr. Beucker lautstark [...]
Die AfD in Ratingen unterstützt die öffentliche Petition zur Rettung des Marienkrankenhauses: https://www.change.org/p/petition-zur-rettung-des-st-marien-krankenhauses-in-ratingen-durch-einen-neuen-tr%C3%A4ger Bereits im Oktober hatte unsere Stadtratsfraktion einen öffentlichen Antrag dazu gestellt. Auf Wunsch der Stadtspitze und aller übrigen Fraktionen wurde dieser Antrag in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben. Auch dort gab sich die Stadtspitze zugeknöpft. Inzwischen sind in populistischer Manier auch andere Parteien auf [...]
