Zum holländischen Einreiseverbot für die türkische Familienministerin erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: . „Es ist gut, dass sich die holländische Regierung gegen die Wahlkampfauftritte der türkischen Regierung mit allen Mitteln wehrt. Es gibt weder im Völkerrecht noch in den Verfassungen der europäischen Nationalstaaten einen Anspruch für ausländische Politiker, amtliche Funktionen im Ausland auszuüben. Diese [...]
Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: . "Weitgehend unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung haben die Grünen eine Machtposition im demokratischen Gefüge unseres Landes an sich gerissen, die ihnen in Anbetracht ihres marginalen Stimmenanteils überhaupt nicht zukommt: Sie regieren nämlich im Bundesrat in dominanter Art und Weise mit. Das kann nicht sein, meinen Sie? Die Grünen [...]
Dr. Frauke Petry AfD Vorsitzende: "Mögliche Ermittlungen gegen Martin Schulz SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht weiter unter Beschuss: Es geht um regelwidrige Beförderungen und Vergütungen während seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident. Der Haushaltskontrollausschuss hat nun die Vorwürfe bestätigt und prüft die Aufnahme offizieller Ermittlungen. Schulz schweigt, seine Parteigenossen reden: Mal verweisen sie auf mögliche Unkenntnis der Regelungen, [...]
Dr. Frauke Petry AfD Vorsitzende: "Grün/Links kippt Gesetzentwurf Bitte reisen Sie nicht nach Marokko, Tunesien oder Algerien, dabei handelt es sich nämlich nach Aussage unseres Bundesrats um "keine sicheren Herkunftsländer"! Wenn schon die Bewohner des eigenen Landes dort nicht sicher sind, dürften das Urlauber aus fremden Ländern erst recht nicht sein, oder? Mal wieder [...]
Dr. Frauke Petry Vorsitzende der AfD: "Masseneinwanderung beschert Kostenexplosion auf ganzer Linie Die Kosten für Merkels Asylpolitik laufen völlig aus dem Ruder. Ein Ende ist nicht abzusehen. Die neuen Zahlen des Bundestages sind alarmierend: Aufnahme und Versorgung der Asylbewerber waren 2016 wesentlich kostenintensiver als zunächst veranschlagt. Allein Berlin braucht doppelt so viel Geld wie ursprünglich [...]