Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Was wurde in Anbetracht der überaus bedrohlich wirkenden Völkerwanderungsbilder nicht alles an Beruhigungspillen über den besorgten deutschen Michel ausgeschüttet: Die sogenannten "Flüchtlinge" - gerne auch als "Schutzsuchende" apostrophiert - blieben nur temporär in Deutschland, denn sobald es in ihren Heimatländern wieder sicher sei, kehrten sie alle zurück. Jetzt allerdings [...]
Warum ist das in Deutschland so? "Das unbefristete Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge ist weder völker- noch europarechtlich geboten. " Die "Welt" schreibt: "Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland. Zwar werden Asyl und Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention zeitlich befristet auf drei Jahre erteilt. Aber [...]
"Bundesregierung belohnt illegale Einreise mit 1.200 Euro Ausreise-Prämie . Vorne aus Deutschland raus und durch die Hintertür wieder rein: das könnte, dank eines weiteren genialen Einfalls der Bundesregierung, bald Realität werden. Denn: "Für alle, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, stellt die freiwillige Ausreise gegenüber einer Abschiebung den besseren Weg dar." (Thomas de Maizière, CDU). [...]
"Kombiniert man die kürzlich veröffentlichten Asylkosten des Bundes mit denen der Länder, ergeben sich für 2016 Ausgaben in Höhe von 32 Milliarden Euro, in diesem Jahr werden es voraussichtlich 30 Milliarden Euro. Würde man die Ausgaben eines Jahres in Care-Pakete investieren, könnte man dafür 500.000.000 Lebensmittelpakete für Menschen in Krisengebieten erwerben. Und schwadronierten noch im [...]
Matthias Gellner Sprecher des AfD Mittelstandsforums NRW: "Gerade hier in NRW verlieren wir den Anschluss und belegen beim Wirtschaftswachstum einen der hinteren Platz im Ländervergleich. Wollen wir in NRW wieder eine führende wirtschaftliche Rolle übernehmen? Wenn ja, dann muss die Landespolitik schnell die Weichen richtig stellen – weg mit einer maroden Infrastruktur, weg mit [...]