AidA hat sich "entschlossen diese Handlungshilfe rechtlich prüfen und feststellen zu lassen, ob mit der Veröffentlichung ggf. gegen geltendes deutsches Recht verstoßen wurde. Hierzu haben wir bei der Staatsanwaltschaft Berlin am 29.03.2017 Strafanzeige gegen ver.di eingereicht. . Bei Bekanntwerden von Rechtsvergehen ist es auch die Aufgabe eines Rechtstaates, geltendes Recht zu bewahren und Verstöße dagegen [...]
Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Diese Frau ist nun offenbar vollkommen von Sinnen: In einem Interview zum Erdogan-Referendum verstieg sich die grüne Obermoralisitin Claudia Roth zu einer skandlösen Gleichsetzung von Unterstützern des türkischen Despoten mit den Wählern unserer Bürgerpartei. Wörtlich sagte sie: "Eine knappe halbe Million Menschen hier in Deutschland hat einem Präsidialsystem zugestimmt, [...]
Marcus Pretzell AfD-Vorsitzender NRW: "Länder, die von ihren Einwanderern Einsatz und Eigenverantwortung forden, die die Integration als eine Bringschuld sehen, sind dabei wesentlich erfolgreicher als Deutschland. Das zeigen die Zahlen des Türkei-Referendums ganz deutlich: Mehr als 63 Prozent der Türken in Deutschland stimmten für die Einführung von Erdogans Diktatur. Den höchsten "Ja"-Anteil - mit 75,9 [...]
"Nicht erst seit 2015 warnt die AfD vor einer Einwanderung in unser Sozialsystem. Eine bereits vorhandene Krise wurde jedoch durch Angela Merkels Politik der offenen Grenzen in verantwortungsloser Weise verschärft, wie sich nun aus einer offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit ablesen lässt. Demnach ist die Arbeitslosigkeit besonders unter den Migranten verbreitet, die noch nicht [...]
Dr. Frauke Petry Vorsitzende der AfD: "Wir sind Vize-Zahlmeister bei Steuern und Abgaben Der Staat greift immer tiefer in die Tasche der Bürger. Fast die Hälfte der Arbeitszeit muss für Steuern und Sozialabgaben aufgewendet werden. Laut OECD-Studie lag die Abgabenlast des Durchschnittsverdieners 2016 bei 49,4%. Damit ist Deutschland Vize-Zahlmeister. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt eine [...]