Am Mittwoch, dem 11. Oktober war eine Besuchergruppe aus dem Kreis Mettmann zu Gast im Landtag. Herbert Strotebeck und Marlon Buchholz hatten dazu in den Landtag NRW eingeladen. Zunächst gab es für die 20 Besucher eine kurze Einführung in die Parlamentsgeschichte durch einen Landtagsmitarbeiter. Danach ging es für die Gäste auf die Tribüne in den [...]
Aufgrund eines Zeitungsberichts Ende August 2017 über die Verdoppelung der Anzahl sogenannter „Rocker“ in NRW seit 2014 hat die AfD mehrere Fragen an die Landesregierung gestellt. Unter anderem wollte MdL Herbert Strotebeck (AfD) wissen, wie viele Rocker es im Kreis Mettmann gibt. Die Landesregierung beziffert die Anzahl auf 50 Personen. Dieser Personenkreis war 2015 für [...]
Die AfD im Landtag NRW wollte von der Landesregierung wissen, wie sich die Anzahl der Islamisten in NRW-Gefängnissen seit 2014 verändert hat. NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) beantwortete die Fragen von MdL Herbert Strotebeck (AfD) schriftlich. Fragen und Antworten im Original: http://landtag/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-586.pdf Waren es im Juli 2014 „nur“ 12 Häftlinge, welche aufgrund von Paragraf 129 a, [...]
Am Wochenende berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung über die Finanzierung linksextremer Zentren. Demnach sind es oft die Kommunen, welche den Linken Häuser und damit Unterschlupf zur Verfügung stellen. In einem solchen Zentrum in Freiburg, welches sich selbst „Kulturzentrum“ nennt, fand die Polizei im August diverse Waffen. Der Begriff „Kulturzentrum“ ist absurd, ebenso die Eigenbezeichnung „Autonome“ [...]
25.600 Euro. Diese Summe hat die Landesregierung am Montag bekanntgegeben. Es sind die geschätzten Kosten für die Umbenennung einzelner Ministerien in NRW. Ein Beispiel: Das Justizministerium heißt nun Ministerium der Justiz. Die Frage nach den Kosten kam aus der SPD. Die Empörung nach Bekanntgabe der Kosten ebenso. So schrieb die SPD auf Twitter: „Sparen wollten [...]
