Herbert Strotebeck (Kreis Mettmann) von der AfD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wollte von der Landesregierung wissen, wie sich der Anteil der ausländischen Staatsangehörigen unter den Hartz-IV-Beziehern bzw. Beziehern von „Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts“ seit 2014 in NRW entwickelt hat. Die Antwort der Landesregierung liegt nun vor: Während im Jahre 2014 der Ausländeranteil „nur“ 26,2 Prozent [...]
Neun Gefangene entkamen zwischen Weihnachten und Neujahr aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee in Berlin. Der Spiegel bezeichnete die Zustände in dem Gefängnis als „Tage der offenen Tür“. Herbert Strotebeck (Kreis Mettmann) von der AfD-Fraktion in NRW wollte daher Informationen von der Landesregierung über „ Ausbrüche und Ausbruchsversuche aus NRW-Gefängnissen im Jahre 2017 “. Die Antwort der schwarz-gelben Regierung liegt nun [...]
von Franz-Viktor Salomon-vom Stein Seit der Bundestagswahl sind 4 Monate vergangen. Wann es zur Bildung einer neuen Regierung kommt, ist noch immer nicht abzusehen. Und das obgleich das Ergebnis der Wahlen eine satte konservativ-liberale Mehrheit ausweist. CDU/CSU, AfD und FDP kamen am 24. September 2017 zusammen auf 56,3% der Stimmen. Unter normalen Umständen wäre es [...]
Rede MdL Strotebeck (AfD) im Landtag NRW am 18.01.18 zum Antrag der CDU/FDP „ NRW muss Industrieland Nr. 1 in Deutschland bleiben “ Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen muss Industrieland Nummer eins in Deutschland bleiben. Diese Forderungkönnen und werden hoffentlich alle Abgeordneten hier im Plenarsaal unterschreiben. Aber warum stellen Sie diesen Antrag [...]
Liebe Parteifreunde der AfD im Kreis Mettmann, zum 1. Januar 2018 habe ich mein Mandat als Abgeordneter des Kreistages Mettmann niedergelegt. Dieser Schritt bedarf selbstverständlich einer Erklärung: Im Kreistag Mettmann bin ich seit etwa drei Jahren wegen des „Von-der-Fahne-Gehens“ unseres zweiten Abgeordneten der einzige Vertreter der AfD gewesen. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Partei auch [...]