Marcus Pretzell AfD Vorsitzender NRW: "In den Jahren 2015 und 2016 stellten insgesamt rund 431.500 Syrer Asylanträge in Deutschland. . . Aus einem internen Papier der Bundesregierung geht nun hervor, dass derzeit rund 267.500 davon berechtigt wären, ihre Familien nach Deutschland achzuholen. Wenn jeder Syrer nur vier Familienangehörige nachholt, sind wir bei über einer Million [...]
Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Von vielen Bürgern weitgehend unbemerkt, hat sich in der EU eine Rechtsinstanz zum Weltenverbesserer ermächtigt, deren Urteile schon in der Vergangenheit zumindest Kopfschütteln, häufig auch geharnischten Protest auslösten - ich spreche vom Europäischen Gerichtshof (EuGH). Unvergessen ein Weckruf des verstorbenen Altbundespräsidenten Roman Herzog, der in seiner Eigenschaft [...]
"Die Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) erarbeitete das Konzept, auf dessen Grundlage Angela Merkel den Asyl-Deal mit der Türkei einfädelte [1]. Nun macht die ESI einen neuen Vorschlag, ihr schwebt eine "Resettlement"-Vereinbarung innerhalb der EU vor [2]. Diese sieht, nach Angaben des ESI-Vorsitzenden und Merkel-Beraters Gerald Knaus, die dauerhafte Ansiedlung von Asylbewerbern in Europa vor. Also auch [...]
Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Was wurde in Anbetracht der überaus bedrohlich wirkenden Völkerwanderungsbilder nicht alles an Beruhigungspillen über den besorgten deutschen Michel ausgeschüttet: Die sogenannten "Flüchtlinge" - gerne auch als "Schutzsuchende" apostrophiert - blieben nur temporär in Deutschland, denn sobald es in ihren Heimatländern wieder sicher sei, kehrten sie alle zurück. Jetzt allerdings [...]
Warum ist das in Deutschland so? "Das unbefristete Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge ist weder völker- noch europarechtlich geboten. " Die "Welt" schreibt: "Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland. Zwar werden Asyl und Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention zeitlich befristet auf drei Jahre erteilt. Aber [...]