Asylrecht

28 07, 2016

Meuthen: zum Aussetzen des Asylrechts

2017-09-11T18:29:05+02:0028. Juli 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Meuthen: zum Aussetzen des Asylrechts

Prof. Dr. Jörg Meuthen führte zu diesem Thema ein Interview mit Sandra Schulz, Deutschlandfunk   http://www.deutschlandfunk.de/afd-vorschlag-zum-asylstopp-fuer-muslime-religionsfreiheit.694.de.html?dram:article_id=361374

12 03, 2016

Die Linke will einen Abschiebestopp für Flüchtlinge

2017-09-11T18:29:57+02:0012. März 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Die Linke will einen Abschiebestopp für Flüchtlinge

      Frauke Petry Sprecherin der AfD:   "Einen ganz erstaunlichen Beschluss hat die Linkspartei gestern in Berlin auf ihrem Landesparteitag gefasst. Sollte sie nach den Wahlen im Herbst regieren, gehören Abschiebungen der Vergangenheit an. Die Begründung: mit der Ausweisung in vermeintlich sichere Herkunftsländer würden Menschen häufig in die Obdachlosigkeit gedrängt. Besser kann man [...]

16 04, 2015

Im Asylrecht gibt es ein Vollzugsproblem

2015-04-16T10:48:00+02:0016. April 2015|Aktuelles, NRW, Presse|Kommentare deaktiviert für Im Asylrecht gibt es ein Vollzugsproblem

    15 Oberbürgermeister und Landräte aus dem Ruhrgebiet haben sich in einem gemeinsamen Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) über die NRW-Flüchtlingspolitik beschwert. Die 15 Unterzeichner pochen darauf, dass jene Menschen, die sich zu Unrecht hier aufhalten, auch tatsächlich abgeschoben werden. (RP online)   In einem  Beitrag in der FAZ vom 16. April 2015 schreibt Prof. Dr. [...]

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