Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Was wurde in Anbetracht der überaus bedrohlich wirkenden Völkerwanderungsbilder nicht alles an Beruhigungspillen über den besorgten deutschen Michel ausgeschüttet: Die sogenannten "Flüchtlinge" - gerne auch als "Schutzsuchende" apostrophiert - blieben nur temporär in Deutschland, denn sobald es in ihren Heimatländern wieder sicher sei, kehrten sie alle zurück. Jetzt allerdings [...]
Warum ist das in Deutschland so? "Das unbefristete Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge ist weder völker- noch europarechtlich geboten. " Die "Welt" schreibt: "Wer einmal vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Flüchtling anerkannt wurde, bleibt meist dauerhaft in Deutschland. Zwar werden Asyl und Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention zeitlich befristet auf drei Jahre erteilt. Aber [...]
Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "In meiner heutigen Kolumne sprach ich von regierungs-unkritischem, GEZ-zwangsfinanziertem Volkserziehungsfernsehen. Dagegen dürfte man von Medien, die nicht am Tropf dieser Zwangsabgabe hängen, eigentlich ein Mindestmaß an kritischer Distanz zur katastrophalen Regierungspolitik erwarten. Der verlinkte Artikel ist das genaue Gegenteil. Und dies aus drei Gründen: Zum einen werden [...]
Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Die Bundesreagierung plant offenbar einen Angriff auf die hart arbeitende Bevölkerung im Niedriglohnsektor: Laut einem gemeinsamen Papier des Bundesarbeits-, Bundesfinanz- und Bundesbildungsministeriums, das in dieser Woche publik wurde, soll es für Flüchtlinge Ausnahmen bei der Mindestlohnregelung geben, etwa dann, wenn sie sich für die Anerkennung ihres ausländischen Berufsabschlusses in [...]
Die Tagesschau vom 13.10.2016 - 20:00 Uhr vermeldet, dass es bei den Krankenkassen im nächsten Jahr keine Beitragssteigerungen geben werde. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag bleibe stabil. Die Bundesregierung werde die Krankenkassen mit 1,5 Milliarden aus dem Gesundheitsfond bezuschussen. Das Geld solle insbesondere für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen verwendet werden. Für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen ist [...]