Meinungsfreiheit

9 04, 2017

Keine Lizenz für Livestreams

2017-04-09T09:03:43+02:009. April 2017|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Keine Lizenz für Livestreams

"Internetbasierte Angebote müssen kategorisch von der Lizenzpflicht für den Rundfunk ausgenommen werden. Daneben muss die Meinungs- und Medienfreiheit per Grundgesetzänderung endlich zu einem vorbehaltlos garantierten Grundrecht werden, damit weder Behörden noch Gesetzgeber sich in Zukunft so leicht an ihr vergehen können.“ Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Alternative für Deutschland Krzysztof Walcza Alles lesen: https://www.jungealternative.com/afd-jugendorganisation-kritisiert-lizenzpflicht-fuer-livestreams-als-sadistische-regulierungswut/

20 01, 2017

Die AfD steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes

2017-09-11T18:27:53+02:0020. Januar 2017|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Die AfD steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes

Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorsitzender: "Unser Grundgesetz verbrieft uns allen einen unschätzbar wertvollen Kanon an Grundrechten. Eines davon ist die Meinungsfreiheit, was aber den Kartellparteien nicht in voller Tragweite bewusst zu sein scheint. Dabei ist diese Regelung nicht misszuverstehen: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und [...]

Nach oben