Berlin, 25. Juni 2015. AfD-Sprecher Bernd Lucke hat den am Montag vorgelegten Fünf-Präsidenten-Bericht zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion scharf kritisiert. „Was die fünf Präsidenten der EU-Institutionen hier ausgerechnet zu Beginn der entscheidenden Woche des griechischen Schuldendramas präsentieren, ist keine Medizin gegen die europäische Krise, sondern eine weitere Überdosierung der bisher verabreichten schädlichen Medikamente.“ Alles [...]
Am 22. Juni 2015 hat das Bundesschiedsgericht folgenden Beschluss gefasst: 1. Die Satzungswidrigkeit der Vereinigung „Weckruf 2015 e.V.“ wird festgestellt. 2. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland wird angewiesen, die umgehende Auflösung der Vereinigung „Weckruf 2015 e.V.“ anzuordnen. 3. Die Entscheidung des Verfahrens vor dem Bundesschiedsgericht ist gebührenfrei. Jede Partei trägt ihre außergerichtlichen Kosten selbst. [...]
Die AfD hat Befürchtungen aufgegriffen, dass es nach der Eröffnung der neuen Moschee 'Auf dem Hüls' zu einer problematischen Parkplatzsituation kommen könnte. Im Planungsausschuss antwortete die Verwaltung auf unsere Anfrage: Dass man auf Erfahrungen an der Koeneckestraße, wo sich zur Zeit noch die Moschee befindet, aufgebaut habe. Nach der Landesbauordnung wurde die Zahl der erforderlichen Parkplätze [...]
Fraktion im Rat der Stadt Hilden hilden@afd-kvmettmann.de Vorsitzender: Prof. Dr. Ralf Bommermann Hummelsterstr. 9 40724 Hilden 0172/3447171 Pressemitteilung vom 2. Juni 2015 Schuldenfreiheit ist nötig Die AfD setzt sich für eine Schuldenfreiheit Hildens ein. „Nur dann hören die Zinszahlungen auf, die uns – zumal wenn sie steigen – strangulieren und alle [...]
Wir wollten es nicht nur anders, sondern auch besser machen als die Altparteien, die dem Volk nur deshalb aufs Maul schauen, um es ihm umso gründlicher zu stopfen. Wir wollen dem Bürger zuhören, ihm eine Stimme geben und ihn in dem Bewusstsein stärken, Souverän nicht nur zu heißen, sondern auch zu sein. Das wird uns [...]
