Archiv für den Monat: April 2016

23 04, 2016

Keine leeren Bänke in den Parlamenten

2016-04-23T10:21:51+02:0023. April 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Keine leeren Bänke in den Parlamenten

  "Still war es im sächsischen Parlament: Nur wenige MdLs hatten ihre Plätze eingenommen, als es am vergangenen Mittwoch um die Abstimmung über die Aufnahme von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen ging. Eigentlich ein interessantes und hochaktuelles Thema, doch so richtig Lust schienen die Altparteien auf diesen Tagesordnungspunkt nicht zu haben. Die meisten Sitze blieben leer. [...]

22 04, 2016

NRW: Blitzen kann er, aber . . .

2017-09-11T18:29:44+02:0022. April 2016|Aktuelles, NRW|Kommentare deaktiviert für NRW: Blitzen kann er, aber . . .

"Für die AfD NRW ist der heute bereits zum neunten Mal statt findende „Blitzmarathon“ purer Populismus. Denn erwiesener Maßen führt das von umfangreichen PR-Maßnahmen begleitete Spektakel weder zu gesunkenen Unfall­zahlen noch zu einer nachhaltigen Sicherheit an Verkehrsbrennpunkten. Besonders ärgert Jürgen Antoni, innenpolitischen Sprecher des nordrhein-westfälischen Lan­desverbandes der AfD, dass Innenminister Jäger trotz jährlich steigenden Ein­bruchszahlen [...]

21 04, 2016

EU-kritische Stimmen

2017-09-11T18:29:45+02:0021. April 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für EU-kritische Stimmen

            "Deutschland und Europa durchleben seit Jahren fundamentale gesellschaftliche Krisen. Aus der Unfähigkeit der etablierten Politik, diese Krisen als Signal zum politischen Neuanfang zu verstehen, ist die Alternative für Deutschland entstanden und hat sich innerhalb kürzester Zeit zu einer starken und weiterhin wachsenden politischen Kraft auch auf europäischer Ebene entwickelt. [...]

20 04, 2016

Schon wieder Rentendebatte

2017-09-11T18:29:45+02:0020. April 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Schon wieder Rentendebatte

"Ich kann nur jeden Wähler in seinem eigenen Interesse um seine Rente davor warnen, auf die Vorschläge der Bundesregierung erneut hereinzufallen.“ Alice Weidel Mitglied des AfD-Bundesvorstandes     "Bereits heute sind die deutschen Renten gemessen an dem letzten Arbeitseinkommen die niedrigsten der Eurozone. Weitgehend ausgenommen davon sind natürlich die Mandatsträger in Regierung und Parlament, deren [...]

20 04, 2016

Mettmann: Verkehrsführung in der Innenstadt

2016-04-20T17:34:50+02:0020. April 2016|Aktuelles, Mettmann, Mettmann Rat|Kommentare deaktiviert für Mettmann: Verkehrsführung in der Innenstadt

"Dr. Helmut Peick, der im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit über ein Jahrzehnt im Verbandsrat des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung die Entwicklung von Konzepten zur Attraktivitätssteigerung von Innenstädten begleitet hat", äußert sich zur Verkehrsführung in der Innenstadt im "Schaufenster": http://www.schaufenster-mettmann.de/die-stadt/die-sperrung-aufheben-aid-1.5917865 Die AfD-Fraktion sieht sich bestätigt.: http://www.schaufenster-mettmann.de/die-stadt/was-macht-mettmann-aid-1.5906387

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