Netzwerk Russlanddeutsche in der AfD gegründet "Die Russlanddeutsche befinden sich momentan nach der Suche einer Partei die ihre Belange und Interessen vertreten kann und für konservative und Christliche Werte agiert. Die Partei soll für die Interessen den Familien, gegen Islamisierung des Deutschlands und für eine ausgewogene innen und Außenpolitik in Interessen des Deutschlands stehen. Den [...]
Öffnungszeiten Hildener Bürgerbüro Prof. Dr. Ralf Bommermann, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Hilden: Verwaltung spielt Schwarzer Peter Die Verwaltung meint, durch die Schließung des Bürgerbüros für 2,5 Stunde pro Woche könnte eine halbe Stelle eingespart werden. Anstatt dies einfach umzusetzen, was natürlich im Organisationsrecht der Bürgermeisterin liegt, befürchtet man Proteste und will diese auf den „bösen" Rat [...]
Prof. Dr. Ralf Bommermann, Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Hilden . . "Haushaltssperre 2015, Haushaltssperre 2016, geplante Neuverschuldung 18 Mio. Euro, Nachtragshaushalt, Großprojekte (Innenstadtaufhübschung, Funktionsgebäude für Sportvereine, Kreisverkehr) liegen auf Eis, Zuschüsse für Vereine sind auf Halbmast, Kurs in Richtung Nothaushalt: Das alles sind Alarmzeichen Ersten Grades, die jeden Menschen dazu bringen, über eine nachhaltige Konsolidierung des [...]
. Zum Abschiebe-Chaos in den Bundesländern erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die horrenden Kosten für eine Abschiebung aus Deutschland sind ein Skandal. Den traurigen Rekord hält derzeit das Land Nordrhein-Westfalen, wo für drei Abschiebungen 125.000 Euro ausgegeben wurden. Es muss dringend ein vernünftiges und vor allem effizientes Konzept zu einer länderübergreifenden einheitlichen Abschiebepraxis erstellt und [...]
Gerichtsentscheide wurden nötig, um Vertreter von Regierungen an ihre Neutralitätspflicht zu erinnern. Die JF schreibt hierzu: "Der Thüringer Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) hat am Mittwoch eine Niederlage gegen die AfD vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof erlitten. Lauinger habe laut Urteil gegen seine Neutralitätspflicht als Vertreter der Landesregierung verstoßen. In einer Pressemitteilung hatte er im [...]