Alice Weidel Mitglied des AfD Bundesvorstandes "Vor diesem Hintergrund darf sich niemand von den vermeintlichen Rentengeschenken der Koalitionsparteien einlullen lassen. Wir müssen an die Folgegenerationen und an die Zukunft der deutschen Gesellschaft und nicht an die Wahl zur nächsten Legislaturperiode denken.“ Alles lesen: https://www.alternativefuer.de/weidel-die-koalition-schenkt-die-arbeitnehmer-zahlen/
Zu der rot-rot-grünen Annäherung im Bund erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Rot-rot-grün unterwandert systematisch das staatliche Gefüge. Zunächst werden immer mehr Gesetze ausgehöhlt, die dazu dienen, den Staat und die Gesellschaft zu schützen. Sind in der Folge die staatlichen Institutionen so schwach, dass sie Recht und Ordnung nicht mehr aufrechterhalten können, bricht spätestens dann das ganze [...]
Im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss hat sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Hans-Werner Leonhardt gegen die vorgesehene 9%ige Steigerung der Kita-Beiträge als völlig überzogen ausgesprochen. Er kritisierte auch, dass der Landesbeitrag zum Ausgleich des beitragsfreien letzten Kita-Jahres von der Verwaltung fälschlich dem Deckungsgrad der Elternbeiträge zugerechnet wird. Herr Leonhardt regte an, Kindern berufstätiger Eltern bevorzugt einen Betreuungsplatz anzubieten, um [...]
Die Stadt Mettmann benötigt eine weitere Kindertagesstätte mit 60 Plätzen. Abgedeckt werden soll der Bereich Mettmann-Süd und Goldberg. Als Träger dieser neuen Einrichtung boten sich die AWO und die Evangelisch Freikirchliche Gemeinde Mettmann an. Wenn die Stadt das Angebot der AWO annimmt, kommen folgende Kosten auf sie zu: 2,5 Mio. EURO geplant für die Baukosten [...]
„Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung der Eltern- beiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kinder- tageseinrichtungen und in Kindertagespflege“ Die Verwaltung der Stadt Mettmann hat diese Satzung überarbeitet. Die Vorlage wurde erstellt, bevor die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Anspruch auf einen Kita-Platz am 20.10.2016 getroffen wurde: Eltern haben nach dieser Entscheidung gegen die Kommune, die [...]