Archiv für den Monat: Februar 2018

Herbert Strotebeck (Kreis Mettmann) von der AfD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wollte von der Landesregierung wissen, wie sich der Anteil der ausländischen Staatsangehörigen unter den Hartz-IV-Beziehern bzw. Beziehern von „Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts“ seit 2014 in NRW entwickelt hat. Die Antwort der Landesregierung liegt nun vor: Während im Jahre 2014 der Ausländeranteil „nur“ 26,2 Prozent [...]

Neun Gefangene entkamen zwischen Weihnachten und Neujahr aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee in Berlin. Der Spiegel bezeichnete die Zustände in dem Gefängnis als „Tage der offenen Tür“. Herbert Strotebeck (Kreis Mettmann) von der AfD-Fraktion in NRW wollte daher Informationen von der Landesregierung über „ Ausbrüche und Ausbruchsversuche aus NRW-Gefängnissen im Jahre 2017 “. Die Antwort der schwarz-gelben Regierung liegt nun [...]