Heute wurde im Landtag NRW in einer Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses über den Haushaltsentwurf 2020 gesprochen. Dazu waren zahlreiche Experten verschiedener Verbände aus NRW eingeladen. Die Fragen für die AfD-Fraktion stellte unser MdL Herbert Strotebeck. Weitere Informationen finden Sie hier: www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/tagesordnungen/WP17/900/E17-973.html
Der erst vor einem Jahr beschlossene Regionalplan (RPD) erfährt schon seine 1. Änderung. Ziel ist es, weitere Flächen für den Wohnungsbau auszuweisen, auf Kosten von Flächen für Landwirtschaft und Naherholung. Weshalb angesichts der Überalterung der Bevölkerung und des langfristig prognostizierten Rückgangs der Einwohnerzahl Deutschlands nunmehr vermehrt Siedlungsflächen ausgewiesen werden, ist wohl der Unsicherheit in der [...]
Es ist nicht neu, muss aber immer wieder angeprangert werden, wenn die Presse versucht die AfD tot zu schweigen. Leserbriefe von AfD-Mitgliedern werden nicht gedruckt, und Stellungnahmen von AfD-Ratsmitgliedern werden ausgeblendet. Der Verfasser dieser Zeilen hat das Folgende vor einigen Monaten selbst erlebt. Im Gespräch mit dem Journalisten der Lokalredaktion über dieses Thema sagte dieser: [...]
Am Wochenende hat der Kreisverband Mettmann auf einem Kreisparteitag seine Delegierten für den anstehenden Landesparteitag in Kalkar gewählt. Der Kreis Mettmann kann 17 Delegierte bei Bezirks- und Landesparteitagen stellen (Stand 1. Oktober 2019). Mit Uwe Matysik wurde auch ein Besitzer in den Kreisvorstand nachgewählt. Des Weiteren wurden zwei Satzungsänderungen beschlossen.
