Prof. Dr. Jörg Meuthen
AfD Vorsitzender:
„Die Bundesreagierung plant offenbar einen Angriff auf die hart arbeitende
Bevölkerung im Niedriglohnsektor:
Laut einem gemeinsamen Papier des Bundesarbeits-, Bundesfinanz- und Bundesbildungsministeriums, das in dieser Woche publik wurde, soll es für Flüchtlinge Ausnahmen bei der Mindestlohnregelung geben, etwa dann, wenn sie sich für die Anerkennung ihres ausländischen Berufsabschlusses in Deutschland nachqualifizieren. Auf diese Weise soll Flüchtlingen eine leichtere Integration in den Arbeitsmarkt ermöglicht werden.
Dies mag sich auf den ersten Blick gut anhören, aber wie so oft im Leben ist gut gemeint noch lange nicht gut gemacht. Im Endergebnis sagen Merkel & Co. mit solchen Ausnahmeregelungen nämlich der einheimischen Bevölkerung im Niedriglohnsektor den Kampf an.
Der Grund ist einfach: Unternehmen werden zur Erledigung eher einfacher Tätigkeiten dann auf Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte zurückgreifen, während die Einheimischen sukzessive in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden – sie sind den im gegenseitigen Wettbewerb befindlichen Unternehmen dann schlicht zu teuer.
Offensichtlich sind unserer Bundesreagierung – ja, richtig: Reagierung, denn hier wird nur noch kopflos und kurzsichtig reagiert, anstatt planvoll zu gestalten – selbst solche einfachen ökonomischen Gesetzmäßigkeiten unbekannt, oder sie ignoriert sie, um ihre von vornherein zum Scheitern verurteilte Multikulti-Utopie noch ein wenig länger aufrecht erhalten zu können.
Gesellschaftliche Konflikte zwischen einheimischen Arbeitern und Flüchtlingsmigranten werden auf diese Weise nur noch weiter verschärft. Eines muss, unabhängig davon, wie man zum Mindestlohn steht, klar sein: Entweder der Mindestlohn gilt für alle gleichermaßen, oder er gilt für niemanden!
Unsere Partei hat sich hierzu übrigens klar positioniert: Wie jeder in unserem Parteiprogramm nachlesen kann, stehen wir klar zum Mindestlohn. Im Sinne der deutschen Arbeitnehmer wehren wir uns daher vehement gegen diese nächste Irrsinnsmaßnahme der Reagierung: Unsere Partei hat den Anspruch, Volkspartei zu sein – bei uns hat der einfache Arbeitnehmer am Band, die Krankenschwester und der Fernfahrer genauso seine Heimat wie hochspezialisierte Computerexperten und mittelständische Unternehmer.
Wer sich hingegen wie die Kartellparteien gegen die einheimischen Arbeiter wendet und sie gegen Flüchtlinge ausspielt, der hat die Bodenhaftung verloren und sich vom normalen Bürger längst verabschiedet. Wir, die AfD heißen diese Bürger bei uns herzlich willkommen – bei uns sind sie richtig!
Verändern Sie mit uns die Verhältnisse in diesem Land. Es ist höchste Zeit.“
