Dr. Frauke Petry
AfD Vorsitzende:
„Mögliche Ermittlungen
gegen Martin Schulz
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht weiter unter Beschuss: Es geht um regelwidrige Beförderungen und Vergütungen während seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident. Der Haushaltskontrollausschuss hat nun die Vorwürfe bestätigt und prüft die Aufnahme offizieller Ermittlungen.
Schulz schweigt, seine Parteigenossen reden: Mal verweisen sie auf mögliche Unkenntnis der Regelungen, mal betonen sie, alles sei im Prinzip rechtens gewesen. Die Vorsitzende des Kontrollausschusses kommentiert das gleichermaßen kühl wie zutreffend: „Von jemandem, der den Anspruch hat, Kanzler zu werden, hätte ich schon erwartet, dass er zumindest die Beförderung von Mitarbeitern richtig hinbekommt.“
Wir ergänzen: „Von jemandem, der den Anspruch hat, Kanzler zu werden, erwarten wir zwingend, dass er die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften hinbekommt.“
Dieses Thema darf nicht durch nette kleine Anekdoten, die sich als kritische Berichterstattung tarnen, verdrängt werden. Dass sich die Medien derzeitig auf den inszenierten Juso-Jubel für Schulz stürzen („Ruft doch mal Martin“), ist ja in Ordnung, wird aber morgen wieder vergessen sein. Schulz‘ dubiose Praktiken als Politiker mit Amt und Verantwortung sind aber ein anderes Kaliber. Sie geben ein eindeutiges Bild davon, welches Amts- und Politikverständnis uns mit einem Kanzler Schulz erwarten würde.
Schulz ist keine Alternative – AfD!“
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