Anfrage der AfD-Ratsfraktion
An den
Bürgermeister der Stadt Mettmann
Herrn Bernd Günther
Neanderstraße 85
40822 Mettmann
Mettmann, den 03.06.2015
Anfrage zum
Ausschuss für Planung, Verkehr und Umwelt
am 17.06.2015
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günther,
in der Straße ‚Auf dem Hüls‘ soll eine Moschee neu eröffnet werden, in der auch folgende Aktivitäten bzw. Einrichtungen geplant sind:
- Ständiges Café
- Ständiges Bistro
- Türkische Hochzeitsfeiern
- Freitagsgebet
Anwohner und Gewerbetreibende in der Straße „Auf dem Hüls“
beklagen schon heute eine erhebliche Parkraumnot, die zeitweise
zu katastrophalen Verkehrssituationen führt.
Diese Situation dürfte noch verschärft werden, weil davon auszugehen ist, dass die Zahl der Fahrzeuge durch die Besucher
der Moschee erheblich ansteigen wird.
Daraus ergeben sich folgende Fragen der AfD-Fraktion, die wir im o.g. Ausschuss zu beantworten bitten:
- Wie viele Parkplätze sind in der Genehmigung des Bauantrages für die Moschee vorgesehen?
- Reichen diese Parkplätze nach Auffassung der Stadtverwaltung aus, den Besucherzustrom aufzunehmen?
- Falls nein, wo sollen die Fahrzeuge während Veranstaltungen in der Moschee parken, die nicht auf dem Moschee-eigenen Gelände abgestellt werden können?
- Sieht die Stadtverwaltung Möglichkeiten, die endgültige Inbetriebnahme der Moschee zurückzustellen, bis die aufgezeigten Probleme geklärt sind?
Mit freundlichem Gruß
Hans-Werner Leonhardt
AfD Fraktionsvorsitzender
