Diese Frage stellt der Bundesvorstand der Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer e.V. , um dann mit Hinblick auf die Wahl in NRW 2017
folgende Antwort zu geben:
„Sehr geehrte Parteifreunde aus NRW, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst einmal sei gesagt, dass wir alle in der AfD Patrioten sind und uns die
Bürgerinnen und Bürger dieses Landes am Herzen liegen. Sie werden sich vielleicht fragen, wieso nimmt die AVA e.V. zu dieser Frage Stellung? Die Landeswahlthesen NRW sind auch zu 100% unsere Thesen. Es geht hier auch nicht darum, eine Person oder Gruppierung anzuprangern, sondern darum, den Landeswahlkampf der AfD in NRW erfolgreich und überzeugend führen zu können. Wie uns erst vor kurzem zur Kenntnis gelangte, hat der Landesvorsitzende der Patriotischen Plattform NRW, Thomas Matzke, das Landeswahlprogramm NRW als „LINKS“ bezeichnet! Dies, das wissen wir aus eigener Erfahrung, ist auch Tenor bei einigen anderen Mitgliedern.
Liebe Parteifreunde, die Landesfachausschüsse, zu deren Mitarbeit sich jeder bewerben konnte, haben in monatelanger Arbeit diese Thesen entwickelt. Im Nachgang hatte jedes Parteimitglied in Fachkonferenzen Gelegenheit, die Thesen zu hinterfragen und Änderungen herbeizuführen. Des weiteren wurden die erarbeiteten Thesen Online gestellt, so dass jedes Parteimitglied in NRW Gelegenheit hatte, dazu schriftlich Stellung zu nehmen.
Eine Stellungnahme der jetzigen Kritiker, zu den Themen „Arbeits- und Sozialpolitik“ gab es im Vorfeld allerdings nicht. Das verwundert dann doch sehr, denn …..
Was genau wird denn da kritisiert?
Die AfD NRW und auch die AVA e.V. stehen zu folgenden THESEN:
1. Wir fordern eine Qualifikation geeigneter Arbeitsloser, die den
tatsächlichen Arbeitsmarkterfordernissen entspricht. Dies muss zeitnah und in
enger Abstimmung mit den mittelständischen Unternehmen passieren, in denen 80%
der Arbeitnehmer Deutschlands beschäftigt sind.
Frage: Ist das LINKS?? EINE QUALIFIKATION, ARBEITSLOSER ANHAND DER ERFORDERNISSE DES ARBEITSMARKTES?
Antwort: Nein das ist Sozial!!
2. Wir fordern daher eine den tatsächlichen Arbeitslosenzahlen entsprechende Berücksichtigung bei der Berechnung der offiziellen Arbeitslosenquote. Bezugsgröße der Beschäftigten sollen nur die sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer sein. Daraus resultiert eine „echte“ Arbeitslosenquote, die den Bürgern die derzeitige Situation verdeutlicht. Wer Arbeitslosigkeit effizient und wirksam bekämpfen will, muss zunächst eine ehrliche Auswertung der Daten vornehmen.
Frage: Ist das LINKS?? MUT ZUR WAHRHEIT?
Antwort: Nein das ist Ehrlich!!
3. Die AfD und die AVA e.V. setzen sich für eine längere Bezugsdauer von ALG1 bei einer Vorbeschäftigung ab 10 Jahren ein. Wir fordern höhere ALG2-Leistungen, die sich
an der Erwerbsbiografie orientieren. Eine finanzielle Gleichstellung von vormals
jahrelang Erwerbstätigen und denen, die in die Sozialsysteme zugewandert sind,
wird abgelehnt.
Frage: Ist das LINKS?? EINE UMVERTEILUNG VON PERSONEN, DIE
KEINEN BEITRAG IN DIE SOZIALSYSTEME EINGEZAHLT HABEN, ZU PERSONEN, DIE EINE ENTSPRECHENDE ERWERBSBIOGRAFIE HABEN?
Antwort: Nein das ist Sozial!!
4. Die AfD und die AVA e.V. plädieren für eine fallbezogene Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit – unter Berücksichtigung des Lebensalters und der vorherigen
Arbeitsleistung in Deutschland. Neben dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit, gibt dies den Betroffenen ein Stück Würde zurück, da sie sich als produktiver Teil der Gemeinschaft verstehen können. Desweiteren festigt dieser Einsatz das Solidaritätsprinzip gegenüber den Steuerzahlern.
Frage: Ist das LINKS?? EINE FALLBEZOGENE VERPFLICHTUNG ZU GEMEINNÜTZIGER ARBEIT, UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES LEBENSALTERS UND DER VORHERIGEN ARBEITSLEISTUNG?? ALSO JE JÜNGER UND JE WENIGER GEARBEITET, DESTO FRÜHER GEMEINNÜTZIGE ARBEIT!
Antwort: Nein das ist Sozial!!
5. Religionsfreiheit bedeutet nicht nur, seine Religion frei ausüben zu können: Sie bedeutet auch, dass jeder Bürger das Recht hat auf ein Leben frei von Religion. Arbeitnehmer, die ihre Religion auch im Betrieb ausüben möchten, zwingen adurch ihrem Arbeitgeber und ihren Kollegen religiöse Regeln auf und stören betriebliche Abläufe. Arbeitslose, die Jobangebote wegen ihrer religiösen Ausrichtung ablehnen, belasten dadurch unser Sozialsystem.
Frage: Ist das LINKS?? SOGAR SO LINKS, DASS MAN DEN VERFASSUNGSSCHUTZ DIESBEZÜGLICH BEMÜHEN WOLLTE. HAT NICHT GEKLAPPT!
Antwort: Nein das ist Gerecht!!
6. Bei der Bemessung der Leistung zur Grundsicherung ist der derzeitige Betrag der Grundsicherung Hlediglich als Sockelbetrag zu verstehen. Dieser Sockelbetrag, der jedem nach Erreichen der Altersgrenze zusteht, wird abhängig von in Deutschland geleisteten Erziehungs- und Arbeitszeiten erhöht. Dadurch ist sichergestellt, dass sich für jeden – unabhängig vom dabei erzielten Einkommen – die Lebensarbeitszeit positiv auf die Altersversorgung auswirkt.
Frage: Ist das LINKS?? WEG VOM GIESSKANNENPRINZIP DES SOZIALEN FÜLLHORNS, ZU EINER ALTERSSICHERUNG, DIE SICH AN GELEISTETEN ERZIEHUNGS- UND ARBEITSZEITEN IN DEUTSCHLAND ORIENTIERT??
Antwort: Nein das ist Sozial!!
7.In einigen Betrieben ist lediglich eine Stammbelegschaft von 20% festangestellt. Der Rest rekrutiert sich aus Leiharbeitnehmern und Arbeitnehmer mit Werkverträgen, häufig aus dem europäischen Ausland. Diesem Missbrauch ist im Interesse der Arbeitnehmer und zur Vermeidung eines Schadens unseres Sozialsystems, Einhalt zu gebieten. Daher fordert die AfD eine gesetzliche Obergrenze von 15% für den Anteil von Beschäftigten, die mit Werkverträgen bzw. aus Arbeitnehmerüberlassung in einem Unternehmen tätig sind.
Frage: Ist das LINKS?? DIE STÄRKUNG DER STAMMBELEGSCHAFTEN?
Antwort: Nein das ist Sozial!!
Liebe Parteifreunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Landesvorsitzende der Patriotischen Plattform in NRW bezeichnet das Landeswahlprogramm NRW als Links, weil es, wie Sie jetzt gelesen haben, die Interessen Deutscher Rentner, Arbeitsloser und Arbeitnehmer wieder Ernst nimmt. Eine Frage der Finanzierbarkeit stellt sich nur dem, der sich unzureichend mit den o.g. Thesen auseinandergesetzt hat. Da diese Thesen als ganzheitliches Vorgehen zu sehen sind, ergibt sich daraus auch, dass dem Staat keine Mehrkosten entstehen. Das Gegenteil ist der Fall – die Ausgaben werden sich bei konsequenter Umsetzung der Thesen langfristig reduzieren.
Daher ist es für uns unverständlich wie Parteimitglieder, die nicht an dem Landeswahlprogramm mitgearbeitet haben, sich für sachkundig genug halten, dieses
als „LINKS“ zu kritisieren.
Unser Landeswahlprogramm soll ein soziales, ehrliches und gerechtes sein. Wenn aber einige Personen dies anders sehen, so sollen diese bitte konstruktive Vorschläge hierzu machen, statt dieses mit markigen Worten zu beschimpfen.
BITTE BEDENKEN SIE, WELCHEM KANDIDATEN SIE ZUTRAUEN, UNSER BESCHLOSSENES LANDESWAHLPROGRAMM IN NRW, AUCH NACH AUSSEN HIN, ALS POTENTIELLER LANDTAGSKANDIDAT ZU VERTRETEN? HIER IN NRW SIND ES IMMER NOCH MEHRHEITLICH ARBEITNEHMER, RENTNER UND ARBEITSLOSE, DIE DIE WAHL ENTSCHEIDEN!!
Der Bundesvorstand der Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer e.V.“
Uwe Witt, Bundesvorsitzender der AVA und
Mitglied AfD NRW
