Zur Außenpolitik
der Bundesregierung
erklärt
AfD-Bundesvorstandsmitglied
Paul Hampel:
„Die jüngsten Entwicklungen beweisen, dass die deutsche Außenpolitik kopflos agiert und zum Scheitern verurteilt ist. Dinge, die eine Selbstverständlichkeit sein sollten, wie Besuche von Bundestagsabgeordneten bei den eigenen Soldaten in einem Land, das immerhin offiziell NATO-Partner ist, werden mit Geld, Buckelei und Selbstdemütigung erkauft.
Außenpolitische Aktionen der deutschen Bundesregierung bestehen fast immer nur aus dem unnötigen Ausgeben von deutschen Steuergeldern. So auch in Afghanistan. Ich habe selber viele Jahre für die ARD von dort berichtet. Was dieses kriegsgebeutelte Land nicht braucht, sind unkontrollierte Geldzahlungen aus dem Westen, die in korrupten Strukturen versickern und damit eben diese Strukturen noch stärken. Das Land braucht wirtschaftliche Perspektiven jenseits vom Drogenexport. Aber so weit zu denken, ist man in der Bundesregierung weder bereit noch fähig.
Das ziellose Verschleudern von Geld in aller Welt löst kein einziges Problem. Die Bundesregierung wäre in der Pflicht, eine klare außenpolitische Strategie zu entwickeln, die sich an den Interessen der Bundesrepublik Deutschland orientiert. Da diese Regierung aber offenbar schon lange nicht mehr die Interessen Deutschlands vertritt, ist mit einer Besserung nicht zu rechnen. Daher kann die Konsequenz nur lauten: Diese Regierung muss abgelöst werden. So schnell wie möglich.“
