Prof. Dr. Jörg Meuthen
AfD-Vorsitzender:
„Bei allen innenpolitischen Problemen, die uns Bürger zu Recht beschäftigen, sollten wir die Außenpolitik nicht vergessen. Auch auf diesem eminent wichtigen Feld schadet die Politik der Kanzlerdarstellerin mitsamt ihrer Komparsentruppe elementaren deutschen Interessen.
Deutschland hat alleine schon aufgrund seiner geographischen Lage ein originäres Interesse an einer auskömmlichen und friedlichen Koexistenz mit sehr verschiedenartigen Staaten. Dazu zählt nach dem nun schon lange zurückliegenden Ende des kalten Krieges selbstverständlich auch ein gutes Verhältnis zu Russland.
Fragen Sie sich selbst, liebe Leser, wie sich das deutsch-russische Verhältnis unter Merkel in den letzten Jahren verändert hat. Der Begriff „Verschlechterung“ wäre ein unzulässiger Euphemismus – „Eiszeit“ wäre wohl treffender.
Eiszeitliche Beziehungen zum russischen Riesenreich sind ein schwerwiegender geopolitischer Fehler von Merkel & Co. Anstatt die Hand zum dringend notwendigen Dialog auszustrecken, ergeht sich diese Regierung mitsamt ihren Verbündeten in sinnlosen Provokationen gegenüber Russland: Das sinnlose Säbelrasseln im Rahmen der Operation „Atlantic Resolve“ in den östlichen NATO-Staaten zählt ebenso hierzu wie die Sanktionen gegenüber Moskau, die letztlich nur der deutschen Wirtschaft schaden.
Es wäre hohe Zeit, die gemeinsamen Interessen Deutschlands und Russlands in einem offenen Dialog miteinander auszuloten. Dies hätte genaugenommen schon viel früher erfolgen müssen – Russland hatte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs dem Westen seine Hand ausgestreckt, aber größtenteils nur hochmütiges Desinteresse geerntet. Ein schwerer Fehler der selbstzufriedenen europäischen und US-amerikanischen Regierungen jener Zeit.
Dieser Fehler muss in Anbetracht der gegenwärtigen Spannungen schnellstmöglich korrigiert werden. Der neue US-Präsident Donald Trump wird hierzu die Chance bieten: Er wird als Realpolitiker ohne ideologische Scheuklappen agieren und die Kooperation mit Russland suchen. Damit könnte erstmals zu unser aller Lebzeiten das immer noch in den Köpfen vorhandene Blockdenken überwunden werden.
Wir alle würden davon sehr profitieren, weshalb auch Deutschland an diese neue Konstellation große Hoffnungen knüpfen darf. Alleine: Mit dieser Regierung wird das nichts; sie scheint sich immer noch in einer Art geistigen Schockstarre zu befinden, dass nicht die Merkel-Freundin Clinton das Rennen um die amerikanische Präsidentschaft gemacht hat, sondern jener Mann, den der aktuelle Außenminister und künftige Bundespräsident Steinmeier als „Hassprediger“ zu diffamieren für diplomatisch angemessen hielt.
Deutschland braucht neue Köpfe. Deutschland braucht eine neue Außenpolitik. Deutschland braucht die AfD.“
