Presse

28 09, 2016

Polizei: Arbeiten für den Papierkorb

2016-09-28T10:46:20+02:0028. September 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für Polizei: Arbeiten für den Papierkorb

Bei einem Gespräch hat der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow  darauf hingewiesen, dass die Motivation vieler Polizeibeamtinnen und -beamten erheblich unter dem Eindruck einer übermäßigen Einstellung der Strafverfahren durch die Justiz leide. „Die Verfahrenseinstellung ist statistisch gesehen die Regelentscheidung der Staatsanwaltschaft. In Deutschland werden rund 63 Prozent der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren endgültig eingestellt, und zwar 32 Prozent, weil die [...]

28 09, 2016

NRW: Die Landesregierung misstraut ihrer Polizei

2017-09-11T18:28:41+02:0028. September 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für NRW: Die Landesregierung misstraut ihrer Polizei

Die Gewerkschaft der Polizei beklagt das Misstrauen der Landesregierung gegenüber Polizisten.   "Das Verhältnis der rot-grünen Landesregierung zu den Einsatzhundertschaften und den Alarmzügen der Polizei ist von einer nicht zu verstehenden Misstrauenskultur geprägt. Das hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer Anhörung des Düsseldorfer Innenausschusses über die geplanten Änderungen des Polizeigesetzes beklagt. In [...]

26 09, 2016

Die Bezahlung von Arztkosten für Hartz IV-Empfänger ist nicht Aufgabe der Beitragszahler

2016-09-26T10:26:06+02:0026. September 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für Die Bezahlung von Arztkosten für Hartz IV-Empfänger ist nicht Aufgabe der Beitragszahler

Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann hat erklärt, "Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundesagentur aktuell 90 Euro im Monat an die Krankenkassen. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten liegen aber bei 138 Euro." Der Beitrag  müsse erhöht und aus Steuermitteln finanziert werden. "Andernfalls schultern Beitragszahler alleine eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe - die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen". [...]

22 09, 2016

Wer kommt, der bleibt

2016-09-22T09:29:52+02:0022. September 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für Wer kommt, der bleibt

"In Deutschland leben einem Bericht zufolge fast 550.000 abgelehnte Asylbewerber. Drei Viertel von ihnen hielten sich bereits seit mehr als sechs Jahren im Land auf." Alles lesen: http://www.focus.de/politik/videos/bisher-keine-abschiebung-knapp-550-000-abgelehnte-asylbewerber-leben-in-deutschland_id_5972011.html

16 09, 2016

Die Stimme einer, die schon da ist

2016-09-16T10:22:07+02:0016. September 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für Die Stimme einer, die schon da ist

  Der Dom wird eingezäunt, dazu: Ein lesenswerter Beitrag einer arabischstämmigen Bielefelderin. "Wir brauchen eine ehrliche und offene Gesprächskultur. Diese wird knallhart und unbequem sein. Wir müssen wieder über die Leitkultur sprechen und ganz genau überprüfen, wer hier neu ins Land darf. Das sage ich, ein Gastarbeiterkind und Demokratin!" http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/20677329_Arabischstaemmige-Bielefelderin-aeussert-sich-zu-den-Uebergriffen-in-der-Silvesternacht.html schon älter, aber immer noch [...]

Nach oben