Gestern Abend referierte Matthias Helferich auf einem Infoabend des Stadtverbands Mettmann über "die kommunalpolitische Herausforderung 2020". Seinen kurzweiligen Vortrag garnierte er mit zahlreichen interessanten Beispielen aus dem Stadtrat Dortmund, ebenso verwies er auf den Verein für Kommunalpolitik NRW (www.vfk-nrw.de), welcher Schulungen für (zukünftige) Lokalpolitiker im Programm hat. Die Kommunalwahl findet am 13. September 2020 statt.
Was ist passiert? Die Kleinstpartei „Der dritte Weg“, deren Personal, Programm und kruden politischen Aussagen auch von der AfD strikt abgelehnt werden, hatte in Mettmann eine Demonstration angemeldet. Polizei und Stadtverwaltung sahen keine rechtliche Handhabe, dies zu untersagen. Das war aus der Sicht vieler bedauerlich, weil die Partei von Verfassungsschutzämtern der rechtsextremistischen Szene zugerechnet wird, [...]
Eine Demonstration der rechtsextremistischen Kleinpartei "Der dritte Weg" in Mettmann hat zu Recht die entsprechenden Reaktionen gefunden, die allerdings auch in den Vorwurf an Polizei und Stadtverwaltung mündeten, man habe es unterlassen, die politischen Parteien und die Bevölkerung rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Nach Meinung seiner politischen Gegner hätte der Bürgermeister die Verpflichtung gehabt, [...]
Der Stadtverband Mettmann hat am 12. März 2019 auf einer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Der alte und neue Sprecher ist Günter Pollmann. Seine Stellvertreter sind Petra Kotthaus und Carsten Freyer. Als Beisitzer wurden Wilfried Hein und Roland Pille gewählt. Die Amtszeit des neuen Vorstands beträgt zwei Jahre. Eine wichtige Aufgabe des neuen Vorstands wird [...]
Die AfD hat im Rat der Stadt Mettmann beantragt, die Höhe der Straßenbaubeiträge für Anlieger des Düsselrings und der Hubertusstraße herabzusetzen. Dazu sollen: Die Straßen als Hauptverkehrsstraßen, anstelle von Haupterschließungsstraßen eingestuft werden und es soll eine Änderung der Satzung (11.12.2012) der Stadt Mettmann über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen erfolgen. Die Änderung soll [...]