Zu den Plänen der
Verteidigungsministerin
von der Leyen,
die Bundeswehr im nächsten Jahr zur Abschreckung Russlands im Rahmen eines NATO-Einsatzes nach Litauen zu entsenden, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Es ist ein doppeltes Armutszeugnis für Deutschland: Zum einen soll sich die Bundeswehr an einem Abschreckungsplan gegen Russland beteiligen, zum anderen ist sie jedoch kurzfristig gar nicht dazu in der Lage.
Eine Abschreckungsstrategie weckt nicht nur böse Erinnerungen an den Kalten Krieg, sie ist vor allen Dingen nicht dazu geeignet, die angespannte Situation zu unserem großen Nachbarn im Osten zu verbessern. Statt deutsche Soldaten nach Litauen zu senden, sollte die Bundesregierung den Dialog auf allen Ebenen mit Putin suchen. Wir brauchen Russland als Partner in der Wirtschaft und in der Sicherheit. Nicht als permanenten Gegner.
Dass die Bundeswehr nicht in der Lage ist, kurzfristig ein Kampfbataillon für die NATO zur Verfügung zu stellen, ist peinlich. Dabei wäre die Lösung aus dem Bereitschafts-Chaos der Bundeswehr so einfach, die Schweden machen es uns vor. In Stockholm wurde soeben die Aussetzung der Wehrpflicht zurückgenommen, unter anderem auch, um die Einsatzbereitschaft der Truppe wiederherzustellen. Die Bundesregierung sollte zunächst dem Beispiel Schwedens folgen und die Bundeswehr wieder in volle Einsatzbereitschaft versetzen, bevor sie sich zu gefährlichen Abschreckungsmaßnahmen hinreißen lässt.“
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