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Archiv für den Monat: Oktober 2016

20 10, 2016

Das Protestcamp setzt sich in Bewegung

2016-10-20T10:58:08+02:0020. Oktober 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für Das Protestcamp setzt sich in Bewegung

  DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN berichten: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/20/fluechtlinge-demonstrieren-vor-bundesamt-fuer-migration/ "Nach einem zwölftägigen Protestmarsch von München nach Nürnberg haben am Mittwochabend laut dpa Flüchtlinge vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) demonstriert. Forderungen der nach Veranstalterangaben rund 200 Teilnehmer waren ein bedingungsloses Bleiberecht, Arbeitsrecht für alle und der Stopp aller Abschiebungen. Außerdem protestierten sie gegen das bayerische Integrationsgesetz. Initiiert [...]

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20 10, 2016

Missbrauch der Sozialhilfe durch EU-Bürger

2016-10-20T10:45:44+02:0020. Oktober 2016|Aktuelles, allgemein, Presse|Kommentare deaktiviert für Missbrauch der Sozialhilfe durch EU-Bürger

Dazu schreibt die Wirtschaftswoche: "Nach Schätzungen des Städte- und Gemeindebundes erhalten mehrere Tausend EU-Ausländer durch einen Trick zusätzlich Sozialleistungen vom Staat: Wenn sie einen Gewerbeschein anmelden und nur geringe Einkünfte erzielen, haben sie ab dem ersten Tag Anspruch auf Sozialleistungen. Nahles' Gesetzentwurf erfasst diese Scheinselbständigen bisher nicht." http://www.wiwo.de/politik/deutschland/sozialhilfe-missbrauch-kommunen-fordern-nachbesserung-an-nahles-reform/14711768.html

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19 10, 2016

Weihnachten nun schon im Oktober

2017-09-11T18:28:30+02:0019. Oktober 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Weihnachten nun schon im Oktober

"So, oder so ähnlich könnte die Überschrift lauten. Denn was die Bundesregierung gerade verabschiedet hat, sind vorgezogene Wahlgeschenke. Wie groß muss also die Angst bei SPD und  CDU sein vor den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und vor der Bundestagswahl im Jahr 2017, wenn diese, knapp ein Jahr vor der [...]

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19 10, 2016

Verhältnis der AfD zu PEGIDA und der sogenannten identitären Bewegung

2017-09-11T18:28:32+02:0019. Oktober 2016|Aktuelles, allgemein|Kommentare deaktiviert für Verhältnis der AfD zu PEGIDA und der sogenannten identitären Bewegung

    Marcus Pretzell Vorsitzender der AfD NRW: "Immer wieder diskutieren wir innerhalb und außerhalb der AfD das Verhältnis zu zwei Gruppierungen; PEGIDA und der sogenannten identitären Bewegung. Es gibt eindeutige Beschlüsse des Bundesvorstandes in beiden Fragen und eine klare Abgrenzung. Die Debatte ist trotz allem legitim. PEGIDA ist eine Protestbewegung, die sich inhaltlich aus [...]

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18 10, 2016

Monheim: Der Bürgermeister missachtet den Willen der Bürger

2017-09-11T18:28:32+02:0018. Oktober 2016|Aktuelles, Langenfeld & Monheim, Langenfeld & Monheim Stadt|Kommentare deaktiviert für Monheim: Der Bürgermeister missachtet den Willen der Bürger

Heinz Burghaus, Stellvertretender Vorsitzender der AfD Langenfeld&Monheim und Landtagskandidat für NRW:     Der Bürgermeister will mit seiner Mehrheitsfraktion seine persönlichen Beweggründe und nicht abgestimmten Wünsche gegen alle anderen Meinungen durchsetzen. Die Mehrheit der Monheimer Bürger will keine neue Moschee im Stadtgebiet und erst recht keine Millionen-Euro-Schenkung an die beiden islamischen Verbände. Eine diesbezügliche Befragung der [...]

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